Ein zweiter Brief

Als Reaktion auf den vor wenigen Tagen veröffentlichten offenen Brief von Michael Berg, hat sich Franz Hiss bei uns gemeldet. Unter der Überschrift

Frischer Wind für die Liemba? Sich freuen oder die Geduld verlieren? Reflektionen zum Jahresbeginn und zum offenen Brief von Michael Berg

bittet er uns, einen Brief des Vereins Run Liemba zu veröffentlichen. Ein Wunsch, dem wir gern mit leicht gekürzter Fassung nachkommen:

Liebe Freunde der Liemba,

wir begleiten nun seit etwa acht Jahren durch Information, Austausch, Dialog, Beratung und Gespräch in Deutschland und Tansania die Bemühungen um eine Generalüberholung der „Liemba“. Das Ergebnis dieser nicht enden wollenden und nicht zur Entscheidung gebrachten Geschichte ist für alle Seiten, besonders aber für die Menschen vor Ort, völlig unbefriedigend.

Das Interesse von Run „Liemba“ e.V. ist weiterhin dennoch, das Schiff für den Dienst an den Menschen und die soziale, ökonomische und kulturelle Entwicklung in der Region zu erhalten und zwar angesichts der Kolonialgeschichte auch als Beitrag zur Weiterentwicklung der deutschtansanischen Beziehungen.

Eine Instandsetzung des hundert Jahre alten Schiffes sahen wir aufgrund seiner faszinierenden deutsch-afrikanischen Geschichte immer als ein mögliches visionäres Vorhaben der deutsch-tansanischen Entwicklungszusammenarbeit. Es geht dabei um ein
breitenwirksames, thematisch vielfältiges Projekt mit nachhaltigen Wirkungen. Es ist eine „Geschichte mit Zukunft“, wie bereits auf dem Parlamentarischen „Liemba“-Abend im Februar 2012 betont wurde. Das „Liemba“-Projekt kann weitere wichtige Potentiale freisetzen:

  • zur sozioökonomischen Entwicklung in der gesamten Seen-Region,
  • zum Schutz des Sees,
  • zur Friedensförderung,
  • zur konstruktiven Aufarbeitung der geschichtlichen – auch kolonialgeschichtlichen – Zusammenhänge.

Frischen Wind in die Debatte brachte im März 2014 die von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier getragene Initiative zugunsten einer Zukunft für die “Liemba” anlässlich des 50jährigen Jahrestags der deutsch-tansanischen bilateralen Beziehungen. Frank-Walter Steinmeier hielt bei seinem Besuch in Tansania eine denkwürdige Rede an der Universität Dar es Salaam, in der er mehrfach die historische sowie die entwicklungspolitische und friedensorientierte Bedeutung des MS “Liemba” betonte. Mit Staatspräsident Jakaya Kikwete und Aussenminister Bernard Membe vereinbarte er die Generalüberholung der “Liemba” als gemeinsam zu finanzierendes Projekt in Kooperation mit der deutschen Privatwirtschaft.

Damit waren neue Rahmenbedingungen gesetzt, das Thema “Liemba” war nach langem Stillstand wieder auf der Agenda der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Es konnte wieder angeknüpft werden an die Zukunftsperspektiven „der Liemba als Flaggschiff deutsch-ostafrikanischer Partnerschaft“ (Deutsche Afrika Stiftung – DAS).

Seit dem auf “höchster Ebene” gefallenen grundsätzlichen Beschluss von Dar es Salaam für eine Generalüberholung der “Liemba” und deren Weiterbetrieb sind nun fast schon wieder zwei Jahre vergangen. Aber immerhin und eigentlich doch recht sensationell: der Beschluss steht. Seit diesem Beschluss bewegt sich etwas,

ja – langsam,
ja – umständlich,
ja – eine von Anbeginn mobilisierendere und stimulierendere Projektverfolgung hätte höchstwahrscheinlich viel früher zu einer konkreten Umsetzungplanung geführt,
ja – einige Mitglieder haben dem Verein den Rücken zugekehrt, weil sie den erforderlichen langen Atem nicht aufbringen konnten,
ja – man kann zu dem Schluss kommen, dass von manchen relevanten Akteuren in Deutschland und Tansania das Projekt nicht wirklich gewollt wurde,
ja – das Potential des Vereins unter diesen Umständen optimal zu entfalten, war schwierig und ist bislang unvollendet.

Und ja – es war frustrierend und schmerzhaft, einen für Mai 2015 in Berlin geplanten deutschtansanischen Thementag zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft des berühmtesten Schiffes Afrikas, „RUN LIEMBA RUN – 100 Jahre Passagier- und Frachtschiff LIEMBA auf dem Tanganjika-See, 1915 – 2015“ aus Rücksicht auf den laufenden politischen tansanischdeutschen Entscheidungsprozess mit seinen Prüfverfahren, Verhandlungen und Beratungen abzusagen resp. zu verschieben.

Der Vorstand blieb in dieser Frage bis heute gespalten, unser Vorstandsmitglied Michael Berg ist zum Jahresende aus dem Verein ausgetreten und hat in einem „offenen Brief“ seine Überzeugung kundgetan, „dass eine Generalinstandsetzung des MS Liemba im Rahmen eines staatlichdeutschen Entwicklungsprojekts keine Aussicht mehr auf Realisierung haben wird.“

Wir teilen diese Prognose ganz und gar nicht, auch nicht seine generelle Bewertung resp. pauschale Abwertung von Entwicklungszusammenarbeit. Ganz im Gegensatz zu einer guten Polemik, die auf Sachkenntnis gründet und basierend auf dieser mit Optionen und Fragen zu möglichen Problemlösungen verhilft. Wir möchten an dieser Stelle nicht weiter auf diesen „offenen Brief“ eingehen. Falls erforderlich werden wir gelegentlich auf die Inhalte dieses Briefes eingehen.

Michael Berg hat unbestreitbare Verdienste als ein Pionier der Aufarbeitung der Geschichte der „Liemba“, die wir würdigen, genauso wie seine technischen Kompetenzen in Fragen des Erhalts historischer Schiffe. Schade, dass er jetzt auf diese u.E. so unangemessene Weise seine Geduld verloren hat.

Doch wir wollen und werden als zivilgesellschaftlicher Akteur nicht aufgeben. Wir halten weiterhin an den Zielsetzungen unseres Vereins fest, wie sie in unserer Satzung in §2 festgelegt sind:

Zweck des Vereins ist die Förderung der deutsch-tansanischen Entwicklungszusammenarbeit am Tanganjika-See. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

(1) Den Aufbau und den Erhalt einer angemessenen Verkehrsinfrastruktur entlang der Fahrtroute des Schiffes MS Liemba auf dem Tanganjika-See in Afrika. Dazu dient die qualitativ hochwertige und umfassende Generalüberholung des technik- und verkehrsgeschichtlich bedeutenden MS Liemba auf dem Tanganjika-See. In diesem Zusammenhang sollen Möglichkeiten der Berufsausbildung vor Ort geschaffen werden. Der Verein übernimmt nur vorbereitende, koordinierende und beratende Funktionen.
(2) Die Zusammenarbeit mit Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen und -institutionen in Deutschland und Tansania, die sich mit der Verkehrsinfrastruktur und der Schifffahrt auf dem Tanganjika-See beschäftigen.
(3) Information und Publikationen zur Liemba als Symbol der kolonial- und kulturhistorischen Entwicklung und Denkmal der Verpflichtung einer gemeinsamen deutsch-tansanischen Geschichte und Zukunft, z.B. in deutschen Schulen.
(4) Veranstaltungen und Kooperations- und Austauschprogramme, welche der Förderung eines partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen den an den Tanganjika-See angrenzenden Ländern einerseits und dieser Länder zur Bundesrepublik Deutschland andererseits dienen.

Demgemäß bleiben wir weiterhin in Kommunikation mit wichtigen Akteuren in Tansania und Deutschland. Das Projekt hat nur eine Chance in konstruktiver Kooperation von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Verantwortung für die „Liemba“ liegt bei der Regierung Tansanias, die das Schiff 2012 als „National Heritage“ unter den Schutz des tansanischen Denmalschutzgesetzes gestellt hat! Auf dem Hintergrund unserer Kommunikation mit dem BMZ und dem Auswärtigen Amt, mit denen wir durchaus auch hart in der Sache streiten, aufgrund auch unserer Kommunikation in Tansania mit dem tansanischen Regierungsvertreter in Kigoma (Regional Commissioner) möchten wir folgendes betonen:

Sowohl in Tansania als auch in Deutschland sind derzeit innerhalb der Regierungen deutliche Bemühungen erkennbar, die sich für eine Rehabilitierung der „Liemba“ einsetzen. Wie immer bei solchen komplexen Vorhaben, spielen in der Entscheidungsfindung Gutachten eine grosse Rolle. So auch hier: Im November/Dezember 2014 fand die letzte Inspektion der „Liemba“ durch die KfW im Auftrag des BMZ vor Ort statt. Auf Grundlage dieser Inspektion wurden ein Rechtsgutachten und ein technisches Gutachten ausgeschrieben und an zwei international tätige Büros vergeben. Es wurde gutachterlich bestätigt, dass eine Generalüberholung technisch möglich sei. Umstritten waren die zugrundegelegten Grundannahmen bezüglich höchster Sicherheitsanforderungen und technischer Standards, die letztlich so hohe Kosten der Generalüberholung und des Betriebs ergaben, dass die Möglichkeiten eines bilateralen Projektes der Entwicklungszusammenarbeit überschritten wurden.

Die gute Nachricht in der schlechten: Seither wird, wie schon gesagt, intensiver an einem angemessenen und realitätstüchtigen Konzept für die Generalüberholung und den Weiterbetrieb der „Liemba“ gearbeitet, die eine zukünftige Einbindung in die Entwicklung der ganzen Tanganjikasee-Region mit reflektiert. Verhärtete alte Positionen scheinen sich in diesen jetzt in Gang gekommenen interministeriellen und bilateralen Arbeitszusammenhängen aufzulösen. Natürlich wird dieser jetzt lösungsorientiertere Dialogprozess durch die klare Stellungnahme auf der tansanischen Seite begünstigt. Ein Problem bleibt für die Berichterstattung über den Stand der Dinge, dass diese Gutachten der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Wir berichten also über Erzählungen über die Gutachten, die wir in unseren Gesprächen mit Gesprächspartnern hören.

Im Herbst 2015 hat Tansania eine eigene Bewertung des Zustands der „Liemba“ und der Möglichkeiten ihrer Instandsetzung vorgenommen. Das Thema „Liemba“ bleibt auf der Tagesordnung zwischen den Regierungen. Über die bilateralen Regierungsverhandlungen von Mitte August 2015 hinaus gab es einige Wochen später auf Initiative des AA ein „Liemba“-Treffen in Dar es Salaam u.a. unter Beteiligung des AA, des tansanischen Transportministeriums (MoT), der für die tansanische Schifffahrt zuständigen obersten Regulierungsbehörde SUMATRA (Surface and Marine Transport Regulatory Authority), der Betreibergesellschaft (MSCL) sowie mehrerer Ministerial-Referenten. Die tansanische Regierung hat ihr ganz klares Interesse am „Liemba“-Projekt dargelegt und ihre Kooperationsbereitschaft betont.

Insgesamt ist seit März 2014 also vieles in Bewegung gekommen. BMZ, KfW, AA und BMVI haben einen interministeriellen Beratungsprozess aufgenommen. Gut möglich, dass die schon so lange andauernde Vorprüfungsphase, die allen Freunden der Liemba so viel Geduld abfordert, vor dem Abschluss steht und die konkrete Umsetzungsplanung (Planungsstudie) beginnen kann. Dann wäre auch die Grundlage gegeben, um über die Bereitstellung von Mitteln zu entscheiden und Wirtschaft und Zivilgesellschaft erneut zu mobilisieren und wirklich einzubeziehen.

Wir verbleiben mit unseren besten Wünschen und unserer Zuversicht für die Zukunft der „Liemba“,

Aachen, den 10. Januar 2016
Franz Hiss
Vorsitzender Run „Liemba“ e.V.

Elisabeth Hiss und Dr. Günter E.Thie
stellvertretende Vorsitzende

P.S. In diesem ersten Vierteljahr 2016 werden wir auf unserer anstehenden Mitgliederversammlung den Vorstand und die Zukunft unseres Vereins neu bestimmen.

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